Terms of Use

1. Anwendungsbereich

1.1. Die Nutzung dieser von der CITO GmbH und/oder ihren Tochterunternehmen und Markenpartnern („Orbit Eco“) angebotenen Websites (nachfolgend als „Orbit Eco-Website“ bezeichnet) ist ausschließlich auf Grundlage dieser Bedingungen gestattet. Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen können in bestimmten Fällen durch zusätzliche Bedingungen ergänzt, modifiziert oder ersetzt werden, beispielsweise beim Kauf von Produkten und/oder Dienstleistungen. Durch die Anmeldung oder, falls keine separate Anmeldung erforderlich ist, durch den Beginn der Nutzung der Website akzeptiert der Benutzer die Gültigkeit dieser Nutzungsbedingungen in ihrer jeweils aktuellen Fassung.

1.2. Nutzt der Benutzer die Orbit.Eco-Website als Unternehmen oder im Namen eines Unternehmens, d. h. in Ausübung einer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit oder für eine öffentlich-rechtliche Körperschaft, so gelten die in § 312i Abs. 1 Satz 1 Nr. 1-3 des Bürgerlichen Gesetzbuches aufgezählten Regelungen nicht.

1.3. Bei Webdiensten, die sich an Unternehmen oder öffentlich-rechtliche Körperschaften richten, wird das jeweilige Unternehmen oder die Körperschaft durch den Benutzer vertreten, dem die Handlungen und das Wissen des Benutzers zugerechnet werden müssen.

2. Leistungen

2.1. Orbit.Eco stellt auf der Orbit.Eco-Website bestimmte Informationen und Software sowie gegebenenfalls Dokumentationen zur Betrachtung oder zum Herunterladen bereit.

2.2. Orbit.Eco behält sich das Recht vor, den Betrieb der Orbit.Eco-Website ganz oder teilweise jederzeit einzustellen. Aufgrund der Beschaffenheit des Internets und von Computersystemen übernimmt Orbit.Eco keine Gewähr für die ununterbrochene Verfügbarkeit der Orbit.Eco-Website.

3. Registrierung, Passwort

3.1. Einige Seiten der Orbit.Eco-Website sind möglicherweise passwortgeschützt. Der Zugang zu diesen Seiten ist nur für registrierte Benutzer im Interesse sicherer Geschäftsabläufe gestattet. Es besteht kein Anspruch auf Registrierung bei Orbit.Eco. Orbit.Eco behält sich das Recht vor, insbesondere für zuvor frei zugängliche Websites, eine Registrierung zu verlangen. Orbit.Eco hat das Recht, die Zugangsberechtigung durch Sperrung der Zugangsdaten ohne Angabe von Gründen zu widerrufen, insbesondere wenn der Benutzer:

- falsche Angaben für die Registrierung gemacht hat,

- diese Bedingungen oder seine Sorgfaltspflichten in Bezug auf Zugangsdaten verletzt hat,

- geltendes Recht im Rahmen des Zugriffs oder der Nutzung der Orbit.Eco-Website verletzt hat oder

- die Orbit.Eco-Website über einen längeren Zeitraum nicht genutzt hat.

3.2. Erfordert die Registrierung eine Anmeldung, muss der Benutzer richtige Informationen bei der Registrierung angeben und Orbit.Eco (gegebenenfalls online) von nachträglichen Änderungen unverzüglich informieren. Der Benutzer hat sicherzustellen, dass er E-Mails empfängt, die an die von ihm angegebene E-Mail-Adresse gesendet werden.

3.3. Nach der Registrierung erhält der Benutzer einen Benutzernamen und ein Passwort (nachfolgend auch als „Benutzerdaten“ bezeichnet). Bei der ersten Anmeldung muss der Benutzer das von Orbit.Eco bereitgestellte Passwort in ein nur ihm bekanntes Passwort ändern. Mit den Benutzerdaten kann der Benutzer seine Einwilligungen in die Datenverarbeitung einsehen, ändern oder, falls anwendbar, widerrufen oder erweitern.

3.4. Der Benutzer hat sicherzustellen, dass seine Benutzerdaten Dritten nicht zugänglich sind und haftet für alle unter den Benutzerdaten ausgeführten Bestellungen und sonstigen Aktivitäten. Nach jeder Nutzung muss der Benutzer den passwortgeschützten Bereich verlassen. Wird dem Benutzer eine missbräuchliche Nutzung seiner Benutzerdaten durch Dritte bekannt, muss er Orbit.Eco unverzüglich schriftlich unterrichten und zunächst per einfacher E-Mail eine Vorab-Benachrichtigung geben.

3.5. Nach Erhalt einer entsprechenden Mitteilung gemäß Abschnitt 3.4 wird Orbit.Eco den Zugang zum passwortgeschützten Bereich mit diesen Benutzerdaten sperren. Die Zugangssperre kann erst nach einer gesonderten Aufforderung des Benutzers an Orbit.Eco oder nach einer neuen Registrierung aufgehoben werden.

3.6. Der Benutzer kann jederzeit die Löschung seiner Registrierung schriftlich verlangen, sofern der Löschung keine laufenden Vertragsbeziehungen entgegensprechen. In diesem Fall wird Orbit.Eco alle Benutzerdaten und andere gespeicherte personenbezogene Daten des Benutzers löschen, sobald sie nicht mehr benötigt werden.

4. Nutzungsrechte an Informationen, Software und Dokumentation

4.1. Die Nutzung der auf der Orbit.Eco-Website bereitgestellten Informationen, Software und Dokumentation unterliegt diesen Bedingungen oder, im Fall von Aktualisierungen der Informationen, Software oder Dokumentation den zuvor mit Orbit.Eco vereinbarten Lizenzbedingungen. Gesondert vereinbarte Lizenzbedingungen, beispielsweise bei Herunterladen von Software, haben dann Vorrang vor diesen Bedingungen.

4.2. Orbit.Eco gewährt dem Benutzer ein nicht ausschließliches und nicht übertragbares Recht zur Nutzung der auf der Orbit.Eco-Website bereitgestellten Informationen, Software und Dokumentation im Umfang der Vereinbarung bzw. bei Fehlen einer solchen Vereinbarung in dem für den vorgesehenen Zweck von Orbit.Eco mit der Bereitstellung bzw. Überlassung beabsichtigten Umfang.

4.3. Die Software wird kostenlos in ausführbarer Form bereitgestellt. Ein Anspruch auf Herausgabe des Quellcodes besteht nicht, außer bei Open-Source-Software, deren Lizenzbedingungen bei der Bereitstellung des Quellcodes Vorrang vor diesen Bedingungen haben. In solchen Fällen wird Orbit.Eco den Quellcode gegen Kostenerstattung zur Verfügung stellen.

4.4. Der Benutzer darf die Informationen, Software oder Dokumentationen zu keinem Zeitpunkt an Dritte vertreiben, vermieten oder anderweitig verfügbar machen. Sofern zwingende Rechtsvorschriften nichts anderes gestatten, darf der Benutzer die Software nicht ändern, dekompilieren oder übersetzen oder Teile davon entnehmen. Der Benutzer darf eine Sicherungskopie der Software erstellen, wenn diese Kopie für die zukünftige Nutzung auf der Grundlage dieser Nutzungsbedingungen notwendig ist.

4.5. Die Informationen, Software und Dokumentation sind durch Urheberrechtsgesetze, internationale Urheberrechtsabkommen und andere Gesetze und Vereinbarungen zum geistigen Eigentum geschützt. Der Benutzer hat diese Rechte zu beachten, insbesondere darf er keine alphanumerischen Kennungen, Marken oder Urheberrechtshinweise aus den Informationen, der Software, der Dokumentation oder Kopien davon entfernen.

4.6. Die Paragraphen 69a ff. des deutschen Urheberrechtsgesetzes bleiben unberührt.

5. Geistiges Eigentum

5.1. Unbeschadet der spezifischen Bestimmungen in Abschnitt 4 dieser Nutzungsbedingungen dürfen Informationen, Markennamen und sonstige Inhalte auf der Orbit.Eco-Website ohne vorherige schriftliche Genehmigung von Orbit.Eco nicht modifiziert, kopiert, vervielfältigt, verkauft, vermietet, genutzt, ergänzt oder anderweitig verwertet werden.

5.2. Abgesehen von den hier ausdrücklich gewährten Nutzungsrechten oder sonstigen Rechten wird dem Benutzer keine weiteren Rechte irgendeiner Art gewährt, insbesondere im Hinblick auf den Firmennamen und gewerbliche Schutzrechte wie Patente, Gebrauchsmuster oder Marken, und Orbit.Eco ist nicht verpflichtet, solche Rechte zu gewähren.

5.3. Gibt der Benutzer Ideen und Vorschläge auf den Orbit.Eco-Websites, darf Orbit.Eco diese kostenlos zur Entwicklung, Verbesserung und Vermarktung seiner Dienstleistungen und Produkte nutzen.

6. Benutzerpflichten

6.1. Beim Benutzen der Orbit.Eco-Website darf der Benutzer nicht:

- sich in einer Weise verhalten, die gegen die öffentliche Ordnung verstößt;

- gewerbliche Schutzrechte, Urheberrechte oder andere Eigentumsrechte verletzen;

- Inhalte übertragen, die Viren, sogenannte Trojaner oder sonstige Programmierungen enthalten, die die Software beschädigen können;

- Hyperlinks oder Inhalte eingeben, speichern oder versenden, zu deren Verwendung der Benutzer nicht berechtigt ist, insbesondere wenn diese Hyperlinks oder Inhalte Vertraulichkeitsverpflichtungen verletzen oder gesetzeswidrig sind; oder

- Werbung oder unaufgeforderte E-Mails (sogenanntes